2010-01-18 bis 2010-01-22
Haushaltswoche und Haiti

Die Haushaltswoche beginnt mit der ersten Fraktionssitzung in diesem Jahr. Ein Thema, das von Innenminister Thomas de`Maiziere angesprochen wird, sind von Deutschen adoptierte Kinder, die durch das Erdbeben in Haiti gefährdet wurden und in ihre neue Heimat ausgeflogen werden sollen. Hiervon ist auch eine Familie aus dem Kreis Viersen betroffen, so dass wir hoffentlich bald gute Nachrichten übermitteln können.

Am Dienstag spreche ich in der Haushaltsdebatte. Ministerin Annette Schavan beginnt die Aussprache mit einem Überblick über den Bildungs- und Forschungsetat, der trotz der schwierigen Haushaltslage aufwächst. Mein Thema sind die Bildungsprojekte, die wir in der letzten Legislaturperiode neu entwickelt haben und nun ausbauen werden. Dazu gehören die frühzeitige Berufsorientierung und das Bildungssparen.

Mittwochs verhandeln wir in der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe über die Besetzung frei werdender Stellen und beraten, wie es mit den tariflich vereinbarten Mindestlöhnen bei der Pflege und der Weiterbildung weiter geht. Kanzlerin Merkel hält im Plenum eine resolute und klare Haushaltsrede. Die drei Oppositionsparteien konzentrieren sich auf die Steuerentlastung für Hotels während Angela Merkel den Hintergrund der aktuellen weltwirtschaftlichen Lage skizziert.

Donnerstag erreicht uns die gute Nachricht, dass Jean-Claude Juncker im September nach Kempen kommen wird. Gerne werde ich dem luxemburgischen Ministerpräsidenten und verdienten Europäer, die von mir gestiftete Thomas-a-Kempis-Ehrensteele überreichen. Die Laudatio hält wahrscheinlich der erste Preisträger, Bundespräsident Norbert Lammert.

Freitags wird der Haushalt an die Ausschüsse überwiesen. Mit einigen Unions- und FDP-Vertretern bespreche ich, welche Änderungsanträge sinnvoll sind. Mein Thema wird die Unterstützung von Lehrlingswohnheimen sein, die bei einem mobilen Ausbildungsmarkt ihre ursprüngliche Bedeutung wiedererlangen. Abends reise ich nach Willich. Morgen findet in Essen ein kleiner Landesparteitag statt.