2010-02-09 bis 2010-02-10
Berliner Woche, verkürzt

Im Europasaal besprechen wir dienstags in der AG Bildung und Forschung die anstehende Bafög-Reform. Neben der Erhöhung wird es eine Altersflexibilisierung von 30 auf 35 Jahre geben, so dass auch Berufsumsteiger, die sich akademisch qualifizieren wollen, eine Chance erhalten, Bafög zu beantragen. Die 'Parlamentswoche' ist wegen der rheinischen Karnevalstage bis Mittwoch verkürzt, so dass sich Sitzung an Sitzung aneinanderreiht. Um 12 Uhr tagt die Fraktion: Hier gibt es eine gute Nachricht zu den ARGen, die jetzt doch durch eine Grundgesetzänderung gesichert werden sollen. Das Miteinander von Arbeitsagentur und Kommune bei den Langzeitarbeitslosen hat sich bewährt.

Nach der obligatorischen Obleutebesprechung und einem Gespräch mit Ministerin Schavan berät der Bundestagsausschuss den Haushalt und die Änderungsanträge, die mit der Koalitionsmehrheit beschlossen werden. Um 19 Uhr debattieren wir im Plenum den Bericht der Bundesregierung zur internationalen Strategie der Forschungsförderung. In einer Aufstellung über die Innovationsförderung mittelständischer Unternehmen sehe ich fast ein Dutzend Betrieb, die mit hohen Beträgen des Bundes im Kreis Viersen unterstützt werden. Einige werde ich besuchen.

Am Mittwoch spricht Außenminister Guido Westerwelle zum Thema Afghanistan. Mittags entscheiden wir im Vorstand der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe die Besetzung des gesellschaftspolitischen Referenten: eine Kollegin, die vorher im Gesundheitsbereich gearbeitet hat. Ein Thema, dass zunehmend wichtiger wird. Im Büro bearbeite ich einige Mails. In Berlin ist der Winter wieder mit aller weißen Macht zurückgekehrt.