2010-03-15 bis 2010-03-19
Haushaltswoche
Endlich kann der Haushalt für das Jahr 2010 abschließend beraten werden. Montag starten die internen Abstimmungsrunden zwischen Union und FDP auf der fachlichen Ebene. Unser Thema ist die steuerliche Forschungsförderung, die wir ausbauen wollen. In einem Gespräch zwischen Prof. Monika Grüters MdB aus Berlin und Wolfgang Boochs aus Willich geht es um die Lessing-Universität, die in der Erwachsenenbildung einen guten Ruf hat. Um 17 Uhr beginnt die Fraktionssitzung an deren Ende über den Rednereinsatz der Haushaltswoche informiert wird.
Dienstag trifft sich die AG Bildung und Forschung um meinen Antrag "Offensive in der Berufsausbildung" abzustimmen. Debattentermin wird der 22. April sein. Im Plenum wird der Haushalt eingebracht. Um 11 Uhr informieren wir uns im kleinen Kreis über Initiativen der kulturellen Jugendförderung. Nachmittags folgen namentliche Abstimmungen und die Sitzung des Vorstandes der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe. Mittwoch spricht die Kanzlerin; im Anschluss berate ich mit einem Bundestagskollegen, wie das Bildungssparen weiter ausgestaltet werden kann. Nachmittags kommt eine Schülergruppe aus Dülken, die auch eine Plenardebatte erleben.
Donnerstag empfange ich die Senioren Union des Kreises Viersen im Paul Löbe Haus. Im Bundestagsbüro führen technische Erneuerungen dazu, dass die Arbeit effizienter wird, die Ablage kleiner und wir einige Schränke aus dem Büro entfernen können. Um 19 Uhr beginnt im Plenum die Beratung über den Haushalt Bildung und Forschung. Hauptrednerin ist Ministerin Annette Schavan. Die Schlussrunde folgt am Freitag. Gegen 15 Uhr kommt eine Gruppe aus Kempen, die ihren Betriebsausflug nach Berlin unternommen hat und heute das Parlament kennen lernen möchte. Abends fliege ich in den Heimatkreis. Morgen ist Landesparteitag der CDU in Münster.