2010-06-08 bis 2010-06-11
Bildungsgipfel und Bildungsbericht

Nach einem Kurzurlaub an der Ostsee komme ich am Dienstag nach Berlin. Dort diskutieren wir mit dem Behindertenbeauftragten Hubert Hüppe, wie die Eingliederungshilfen als gesetzliche Leistung in Zeiten des Sparens gesichert werden können. Auch die integrativen Aktivitäten sollen ausgebaut werden. Integrativ vor betreutem Leben ist eine Kernaussage, die gesetzlich verankert werden sollte. Die Fraktionssitzung ist nach den Turbulenzen des Köhler-Rücktritts ruhig. Die Verwunderung über den plötzlichen Schritt des Bundespräsidenten hält an.

Mittwoch trifft sich der Ausschuss für Bildung und Forschung. Mit einem Bundestagskollegen treffe ich mich mit dem Bundesverband der Berufsschullehrer. Wir sprechen über eine Weiterentwicklung des Berufsbildungsgesetzes. Fröhliche Frauen aus Schaag kommen mit roten T-Shirts bis zur Besuchertribüne des Plenarsaales und hellen die Stimmung auf. Abends diskutieren wir beim Bundesverband der Privatschulen die aktuelle Lage der Weiterbildung.

Donnerstags debattieren wir im Plenum den Bildungsgipfel zwischen Bund und Ländern, der leider wieder zu einem reinen Geschacher der Länder für mehr Geld wird. Der Bund ist bereit Geld zu geben, wenn gesichert ist, dass dieses Geld in Bildungsprojekte fließt. Es folgen namentliche Abstimmungen im Plenum zur Kernfusionsforschung und dem Bundeswehreinsatz im Kosovo. Um 19 Uhr diskutiere ich bei der CDU in Moabit das Sparpaket mit seinen ökologischen Folgen bei der Luftverkehrsabgabe und der Brennelementesteuer.

Freitags besucht mich die Gesamtschule aus Nettetal. Im kleinen Kreis informieren wir uns bei Vertretern der Jugendsozialarbeit über Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht.