2010-06-28 bis 2010-07-02
Bundestag und Bundesversammlung

Montags treffen sich die Koalitionsrunden. Im Bildungs- und Forschungsbereich besprechen wir, wie das Thema Forschungsprämie weiter verfolgt werden kann.

Dienstag beraten wir in unserer Facharbeitsgruppe, welche Projekte im zweiten Halbjahr anstehen. Die Verlängerung des Ausbildungspaktes wird ab September ein zentrales Thema sein. Dann geht es an die Registrierung zur Bundesversammlung, die in dieser Woche den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Der Plenarsaal wird umgebaut, da sich die Zahl der Wahlmänner und Wahlfrauen im Vergleich zum Plenum verdoppeln wird. Im Anschluss trifft sich erst die Bundestagsfraktion, dann die Fraktion der Bundesversammlung.

Mittwoch ist es dann soweit. Erst kommen die Wahlmänner aus dem Kreis Viersen zu mir in das Paul-Löbe-Haus. Kurzes Gespräch, dann ein Foto mit Stefan Berger und Christian Weißbrich. Wir sind klar entschlossen Christian Wulff zu wählen. Danach folgt eine Fraktionssitzung der Bundesversammlung mit Zählappell. Alle sind da. Um 12 Uhr beginnt die Bundesversammlung. Geschickt verhindert Bundes­präsident Lammert, dass sich drei Vertreter der NPD im Reichstagsgebäude profilieren. Dann beginnt die erste geheime Wahl. Christian Wulff verpasst die im ersten Wahlgang notwendige absolute Mehrheit. Kurze Fraktionssitzung, dann folgt der zweite Wahlgang. Wiederum fehlen einige Stimmen zur absoluten Mehrheit. Weitere Fraktionssitzung mit klaren Reden, diesmal auch aus Kreisen der Wahl­frauen und der Wahlmänner. Roland Koch hält eine Motivationsansprache. Im dritten Wahlgang erreicht Christian Wulff dann die absolute Mehrheit. Die Bundesversammlung dauert insgesamt neun Stunden.

Donnerstag bespreche ich mit Herrn Esser vom Handwerk das Thema Anerkennung von ausländischen Abschlüssen. Um 16:30 Uhr bestreite ich eine Podiumsveranstaltung beim Bundesverband der Personalmanager im Estrel-Hotel. Um 21 Uhr debattieren wir im Plenum die Forschungspolitik.

Freitag frühstücken wir fraktionsübergreifend um 8 Uhr mit Vertretern der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendhilfe. Es folgt die Eidesleistung des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff mit einer programmatisch hervorragenden Rede zur Integration in der bunten Republik Deutschland.